SPD Reinickendorf missachtet Wählerwillen bei Wahl des Bezirksamtes Reinickendorf

25.11.2021, 09:34 Uhr

Im Nachgang der BVV-Sitzung vom 24.11.2021, in der die Kandidatin der CDU-Fraktion Reinickendorf für das Amt der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin, Emine Demirbüken-Wegner, in zwei Wahlgängen nicht gewählt wurde, erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion Reinickendorf, Marvin Schulz:

 

„26 Jahre lang hat die CDU den Bezirk verantwortungsvoll geführt. In all den Jahrzehnten geschah dies mit wechselnden Mehrheiten und immer mit Blick auf das Wohl der Reinickendorfer. Kaum hat die SPD-geführte Ampelkoalition im Bezirk das Heft des Handelns in die Hand genommen, wird dieser Weg des gemeinsamen Miteinanders für die Reinickendorfer Bürger verlassen. Insbesondere im Kontrast zu unserer Unterstützung bei der Wahl von Uwe Brockhausen wird deutlich, dass wir auch in der Opposition unserer staatstragenden Verantwortung nachkommen. Die Reinickendorfer, die uns bei der Wahl am 26. September 2021 zur stärksten Kraft gewählt haben und die entschieden, dass die CDU mit drei Personen im Bezirksamt vertreten ist, verdienen ein arbeitsfähiges Bezirksamt. Unsere Kandidaten, die Expertise in Verwaltungsarbeit, Personal- und Budgetverantwortung haben, sind bestens qualifiziert, um die Herausforderungen, vor denen der Bezirk in diesen Zeiten steht, mit Tatkraft anzugehen. Wir setzen jetzt darauf, dass die Mitglieder der BVV Reinickendorf ihrer demokratischen Verpflichtung nachkommen und die Bedürfnisse der Reinickendorfer wieder in den Fokus nehmen.“

Frank Balzer MdA, der Kreisvorsitzende der CDU Reinickendorf, erklärt:

 

„Ich bin entsetzt über das Verhalten der Reinickendorfer Ampelkoalitionäre. Die Entscheidung zur Nichtwahl von Emine Demirbüken-Wegner als stellvertretende Bezirksbürgermeisterin ist nicht anhand objektiver Kriterien getroffen worden, sondern stellt eine persönliche Traumabewältigung einzelner SPD-Politiker dar. Die Details dieser Geschichte liegen viele Jahre zurück, sind aber offensichtlich nicht überwunden. Deshalb hat die Ampelkoalition Emine Demirbüken-Wegner im ersten Wahlgang nicht gewählt. Im zweiten Wahlgang haben dann auch Mitglieder anderer Fraktionen ihr Abstimmungsverhalten, für uns nicht nachvollziehbar, verändert. Sie haben Reinickendorfs Bürgern damit keinen Dienst erwiesen.“