Große Anfrage in der BVV: Reinickendorf investiert Millionen in Sicherheit, Sauberkeit und lebenswerte Kieze

CDU-Fraktion zieht Bilanz zu Straßen, Grünflächen und öffentlicher Ordnung

Die CDU-Fraktion Reinickendorf hat in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV)
am 13. Mai 2026 eine Große Anfrage unter dem Titel „Saubere Straßen, gepflegte Grünanlagen,
sichere Kieze – Wo steht Reinickendorf?“ eingebracht. Ziel war es, eine umfassende Bilanz uber
die Entwicklung des Bezirks in den Bereichen Ordnung, Verkehr, Grünflachen und offentliche
Infrastruktur zu erhalten.
Der Bezirksverordnete Felix Schönebeck (CDU), der die Große Anfrage gestellt hatte, wollte
insbesondere wissen, welche konkreten Maßnahmen das Bezirksamt seit 2024 umgesetzt hat,
welche Investitionen vorgenommen wurden und wie Reinickendorf bei den Themen Sicherheit,
Sauberkeit und Pflege des öffentlichen Raums aufgestellt ist.

Bezirksstadtrat Sebastian Pieper (CDU), zustandig fur Ordnung, Umwelt und Verkehr, stellte in
seiner Antwort eine umfangreiche Liste bereits umgesetzter Projekte vor. Insgesamt wurden seit
2024 Investitionen in zweistelliger Millionenhöhe in Reinickendorfs Infrastruktur, Grünflächen
und öffentliche Einrichtungen umgesetzt.
Allein im Bereich Straßen und Verkehrsinfrastruktur wurden rund 14,5 Millionen Euro
investiert. Zu den größten Einzelmaßnahmen gehörten die Sanierung der Schildower Straße fur
2,45 Millionen Euro sowie die Sanierung von Schmitzweg, Brodersenstraße und Heiligental fur
insgesamt 2,1 Millionen Euro. Ebenfalls angegangen wurde unter anderem die Sanierung der
Senheimer Straße fur 1,9 Millionen Euro (derzeit noch im Bau) sowie neue Radfahrstreifen in
der Waldstraße fur rund 838.000 Euro.
Auch in Schulen, Freizeitstätten und Kitas wurde investiert. Im Schulbereich standen
insbesondere die Schulhofsanierung am Campus Hannah Hoch mit 1,5 Millionen Euro sowie
Maßnahmen an der Franz-Beckmann-Oberschule mit rund 273.000 Euro im Mittelpunkt. Im
Bereich Freizeitstätten flossen 1,5 Millionen Euro in das Kinder- und Jugendzentrum ComX
sowie weitere 100.000 Euro in den Dachsbau. Bei den Kitas wurden unter anderem 250.000
Euro in die Kita Neheimer Straße sowie 120.000 Euro in die Kita Sommerstraße investiert.
Im Bereich Spielplätze wurden seit 2024 rund 1,57 Millionen Euro eingesetzt. Die größten
Maßnahmen waren dabei die Modernisierung des Spielplatzes am Borsigdamm mit rund
450.000 Euro sowie die Sanierung des Spielplatzes an der Gotthardstraße mit rund 426.000
Euro. Hinzu kamen Investitionen unter anderem in die Campestraße, die verlängerte Teichstraße
und den Märchenspielplatz Welfenallee.
Besonders hohe Summen flossen in die Sportanlagen des Bezirks. Insgesamt wurden hier mehr
als 8 Millionen Euro investiert. Die größten Projekte waren die Sportanlage Reginhardstraße mit
4 Millionen Euro sowie die Sportanlage Rutlistraße mit 2,6 Millionen Euro. Darüber hinaus
wurden unter anderem die Anlagen an der Seebadstraße und am Elchdamm modernisiert.
Auch die Grünflachen im Bezirk wurden umfassend aufgewertet. Insgesamt investierte
Reinickendorf hier rund 3,7 Millionen Euro. Die größten Maßnahmen waren die Sanierung und
Aufwertung des Schäfersees mit 1,8 Millionen Euro sowie die Neugestaltung des Zeltinger
Platzes mit uber 1 Million Euro. Weitere Mittel flossen unter anderem in den Hausotterplatz, den
Klemkepark und den Hundegarten im Steinbergpark. Bei allen Sachen ist zu beachten, dass
einige Projekte bereits vollständig abgeschlossen werden konnten, während andere Maßnahmen
noch in Arbeit sind.
Darüber hinaus ging Sebastian Pieper auf die tägliche Arbeit des Straßen- und Grunflächenamtes
ein. Neben regularen Pflege- und Unterhaltungsmaßnahmen habe das Bezirksamt auch bei
außergewöhnlichen Ereignissen wie den schweren Stürmen im Jahr 2025 schnell und
zuverlässig gehandelt. Gemeinsam mit Feuerwehr, Bundeswehr, externen Dienstleistern und
vielen engagierten Kräften konnten Gefahren beseitigt sowie öffentliche Straßen, Parks und
Wege schnell wieder nutzbar gemacht werden.
Ein weiterer Schwerpunkt bleibt die Bekämpfung illegaler Müllentsorgung. Trotz angespannter
Personalsituation konnten zusätzliche Stellen geschaffen beziehungsweise neu besetzt werden –
unter anderem im Bereich Grünpflege, Planung und Ordnungsdurchsetzung. Künftig sollen
weitere sogenannte „Müllsheriffs“ dabei helfen, illegale Ablagerungen konsequenter zu verfolgen
und Verursacher stärker zur Verantwortung zu ziehen.
Felix Schönebeck (CDU), Bezirksverordneter und Initiator der Großen Anfrage, erklart:
„Die Antwort des Bezirksamtes zeigt deutlich: Reinickendorf steht im berlinweiten Vergleich
solide da. Allein die Vielzahl der Investitionen in Straßen, Spielplatze, Grünanlagen und
Sportflächen zeigt, dass unser Bezirk an vielen Stellen sichtbar modernisiert wird. Naturlich gibt
es weiterhin Herausforderungen – etwa bei der Vermüllung oder beim Personalmangel.
Entscheidend ist aber, dass Probleme nicht verwaltet, sondern angegangen werden. Genau das
erwarten die Menschen zu Recht.“
Cassandra Hoffmann (CDU), Fraktionsvorsitzende der CDU in der BVV Reinickendorf, erklärt:
„Reinickendorf bleibt ein Bezirk, in dem Ordnung, Sauberkeit und ein gepflegtes Wohnumfeld
einen hohen Stellenwert haben. Die Investitionen von deutlich uber 30 Millionen Euro seit 2024
zeigen, dass wir unsere Prioritäten klar setzen: sichere Straßen, attraktive Grünanlagen,
moderne Spiel- und Sportflächen sowie eine funktionierende Infrastruktur fur alle Generationen.
Gleichzeitig gilt aber auch: Ein sauberer und lebenswerter Bezirk funktioniert nur gemeinsam.
Der Staat muss konsequent handeln – aber auch jeder Einzelne trägt Verantwortung dafur,
öffentliche Räume ordentlich zu behandeln und Müll nicht einfach achtlos zu entsorgen.“